Endlich ist es soweit:Am 30.04.22 um 11 Uhr findet unser erster FINTA* Brunch statt!
Was ist das?
FINTA* steht für Frauen, inter-, nicht-binär-, transgeschlechtliche und agender Menschen.Der Stern soll sichtbar machen, dass es noch viele weitere Geschlechtsidentitäten gibt, die in den Worten nicht abgebildet sind und aber auch nicht der gesellschaftlich etablierten, binären Vorstellung entsprechen. Durch den Brunch wollen wir einen Raum nur für FINTA*s schaffen. Bei dem Brunch sollen also nur FINTA*s teilnehmen und keine Cis-Männer ( also Menschen mit männlichen Geschlechtsmerkmalen, denen in einer binären Weltanschauung bei Geburt auch bereits das männliche Geschlecht zugewiesen wurde und die sich auch als Männer identifizieren) .
Wieso ist so ein Raum für FINTA*s wichtig?
FINTA*s gehören immer noch zu den marginalisierten Bevölkerungsgruppen -leider.Im Patriarchat sind meist Cis-Männer in einer privilegierten Situation und dominieren dadurch häufig den gesellschaftlichen Diskurs. Bei einem FINTA* Treffen soll ein safer space geschaffen werden. Dadurch sollen FINTA*s empowert werden.Sie sollen die Möglichkeit erhalten, über bestimmte Themen offener sprechen zu können ohne dabei Diskriminierung aufgrund der eigenen Geschlechtsidentität zu erfahren. Diese Treffen dienen außerdem der Vernetzung bei den gemeinsamen Kämpfen, der Entwicklung neuer Ideen und der Selbstfürsorge, die insbesondere bei politisch aktiven FINTA*s häufig zu kurz kommt.
Wir freuen uns also sehr, wenn ihr gemeinsam mit uns bei einer Tasse Kaffee / Tee oder einem Glas Orangensaft dem Untergang des Patriarchats entgegen seht!
Insbesondere auch Interessierte und bisher noch nicht organisierte Menschen sind herzlich willkommen.
Bei Fragen und für den genauen Ort dürft ihr gerne auf uns zukommen.
Hinweis: Der Brunch wird unter 2G+ Bedingungen stattfinden und macht doch bitte vorher zuhause selbstverantwortlich einen Antigen-Schnelltest (Corona ist mindestens so hartnäckig wie das Patriarchat)
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Queeres Manifest
Nach dem IDAHOBIT (internationaler Tag gegen Homo-, Bi- and Transfeindlichkeit) 2021 haben wir gemeinsam mit den Jusos Ulm und dem Verein Young and Queer Ulm gemeinsam beschlossen uns mehr mit queerem Leben in Ulm zu beschäftigen. Wir wollten für alle Menschen klar darstellen, was die aktuelle Situation ist, was bereits gut läuft und wo es Verbresserungsmöglichkeiten gibt. In den letzten Monaten haben wir intensiv recherchiert, welche queeren Anlaufstellen und Formen von queerem Engagement es bereits gibt, die Stadt und das Team „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“ zu ihrer Arbeit befragt und diese kritisch beleuchtet, eine Social Media Umfrage mit queeren Menschen durchgeführt, um ihre Meinungen und Wünsche zu berücksichtigen und schlussendlich versucht diese ganzen Eindrücke unter einen Hut zu bringen. So ist das queere Manifest entstanden, das ab jetzt in Ulm erhältlich ist. Ihr findet es in Bars, Cafes, öffentlichen Räumen oder am Samstag, dem 2.4. bei unserem Infostand ab 12 Uhr am Hans-und-Sophie-Scholl-Platz – natürlich kostenlos. Wir freuen uns, wenn ihr vorbeikommt, mit uns ins Gespräch kommt und euch das queere Manifest abholt. Mit dabei sind:Aidshilfe Haus der NachhaltigkeitFridays for future Ulm Jugend aktiv Arbeiter. Jugend & Kultur e.V.Kollektiv.26Festival contre le racismeFrauentreff
Am 8. März feiern wir den feministischen Kampftag. Vieles wurde von unseren Vorstreiter*innen hart erkämpft. FINTA*s der ganzen Welt haben sich mehr Mitbestimmung, wie z.B. das Wahlrecht erkämpft. Dennoch gibt es immer noch viel zu tun. Deshalb setzen wir uns dieses Jahr mit dem Thema Periodenarmut auseinander. Der Begriff beschreibt, dass es immer noch große Ungerechtigkeiten gibt, da Menstruationsartikel sehr teuer sind und viele Menschen sie sich deshalb nicht leisten können. Das verstärkt bestehende Ungerechtigkeiten, wie Benachteiligungen im Schulsystem oder der gesellschaftlichen Teilhabe. Insbesondere sind obdachlose Frauen betroffen. Schottland hat als erstes Land der Welt die kostenlose Verfügbarkeit von Menstruationsartikeln beschlossen. Dort sind nun in Schulen, Universitäten, Bibliotheken und anderen öffentlichen Orten die Menstruationsartikel gratis vorhanden. Wir fordern, dass dies auch endlich in Deutschland der Fall ist und wollen deshalb für dieses Thema sensibilisieren. Unsere Ortsgruppe hat deswegen einen Infostand organisiert, bei dem wir euch zu dem Thema informieren und ihr auch an einem Quiz teilnehmen konntet, um euer Wissen rund um das Thema zu testen. Als Gewinnpreise erwarteten euch Menstruationsartikel, aber natürlich nicht nur das…Wir hatten viele interessante Gespräche mit Passant*innen.
Lützerath
Lützerath liegt genau am Rand des Tagebaus Garzweiler ll und ist somit den Kohlebaggern von RWE im Weg. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung belegt: vor Lützerath verläuft die 1,5 Grad Grenze. Kein Dorf darf mehr für Braunkohle abgebaggert werden, damit Deutschland die Pariser Klimaziele einhalten kann. Kein Energieträger In Deutschland ist klimaschädlicher als Braunkohle. Klimaschutz ist im öffentlichen Interesse. Wenn wir Klimaschutz ernst nehmen, müssen wir den Ausbau des Tagebaus stoppen. Spätestens 2030 muss in Deutschland Schluss sein mit der Verbrennung von Kohle. Kurz gesagt Lützerath muss bleiben! Im Rheinland wurden bereits mehr als 45.000 Menschen für Braunkohletagebaue umgesiedelt und über hundert Orte samt jahrhundertalten Kirchen und Kulturdenkmälern zerstört. Eckardt Heukamp ist der letzte Landwirt in Lützerath und bewirtschaftet in 4. Generation den landwirtschaftlichen Betrieb. RWE möchte auch ihn enteignen. Er wehrt sich juristisch dagegen. Der Kohlekonzern RWE hat gegenüber dem Oberverwaltungsgericht Münster schriftlich zugesagt, auf den Abriss des Hofs von Eckardt Heukamp zu verzichten, bis das Gericht final über die Klage des Lützerather Landwirts gegen seine vorzeitige Enteignung entschieden hat. Das Gericht will die Entscheidung spätestens bis zum 7.1.2022 treffen. Die Aktivist*innen vor Ort fordern den Stopp der Zwangsumsiedlung, der Abrissarbeiten sowie der Naturzerstörung durch den Braunkohletagebau, um die 1,5-Grad-Grenze einhalten zu können. Greenpeace fordern ein sofortiges Abriss-Moratorium. Dazu gibt es eine Eil-Petition zum Unterschreiben, welche ihr hier findet:https://act.greenpeace.de/lutzerath-bleibt?utm_campaign=fossil-fuels&utm_source=homepage&utm_medium=referral&utm_content=blog&utm_term=20211012-luetzerath-coal Zum Weiterlesen und informieren…https://www.diw.de/de/diw_01.c.819607.de/publikationen/politikberatung_kompakt/2021_0169/kein_grad_weiter_-_anpassung_der_tagebauplanung_im_rheinisch___-grad-grenze__im_auftrag_von_alle_doerfer_bleiben__kib_e.v..htmlhttps://www.alle-doerfer-bleiben.de/https://menschenrecht-vor-bergrecht.de/http://www.mahnwache-luetzerath.org/
Gegendemo gegen AfD Neu-Ulm 2021
Anlässlich der bevorstehenden Wahlen organisiert die AfD wieder vermehrt Veranstaltungen, auch hier bei uns in der Region. Am 15.09.21 Beatrix von Storch mit Franz Schmid, Peter Felser, Kristof Heitmann und Gerd Mannes ab 17:00 auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm im Rahmen des Bundestagswahlkampfes anwesend sein.
Solche Veranstaltungen sind gefährlich.
Mitglieder der AfD fallen immer wieder mit rassistischen Aussagen, insbesondere gegen Geflüchtete und Muslim*innen aber auch mit weiteren Bestandteilen von Heteronormativität, Sexismus und auch Wirtschaftsliberalismus auf(1). Im Laufe der Corona-Pandemie versuchte die AfD dann auch vermehrt über Querdenken, Klardenken, etc. in diesem Milieu Mitglieder und Wähler*innen anzuwerben.
Mitglieder, darunter auch Beatrix von Storch, fielen aber auch bereits 2016 mit rassistischen Statements und verschwörungsideologischem Gedankengut auf (2).
Daran hat sich nicht viel verändert.
Kürzlich erst verleugnete sie außerdem bei Maischberger den Klimawandel mit den Worten “ Ich glaube an Gott, nicht an den Klimawandel“ (3).
Mit dieser Demonstration, die am 15.09.21 um 17 Uhr beim Heiner-Metzger-Platz am Neu-Ulmer Bahnhof startet, wollen wir dabei ganz klar Stellung gegen Rassismus, Antisemitismus und die demokratie- und menschenfeindlichen Themen der AfD nehmen. Wir müssen verhindern, dass dieses Gedankengut sich in unserer Gesellschaft und den Parlamenten, sowie dem Bundestag weiter ausbreitet und solche Parteien an Zustimmung gewinnen.
Gemeinsam wollen wir zeigen, dass wir eine offene, solidarische und diverse Gesellschaft sind/werden/sein wollen.
Kommt alle vorbei, egal ob jung oder alt, ob aus Neu-Ulm direkt oder der Umgebung und setzt mit uns ein Zeichen!
Rechtes Gedankengut runter von den Straßen, raus aus den Köpfen und den Parlamenten!
Gemeinsam mit uns rufen u.A. auf:
Jusos Ulm
Jusos Neu-Ulm
Volt Neu-Ulm
Die Linke Ulm / Alb-Donau
(1)Tweet von Beatrix von Storch vom 07.07. “ Ehemänner müssen jetzt bei Sex die Ohren spitzen: ein überhörtes „Nein“ kann sie zum Vergewaltiger machen.“
zuletzt eingesehen am 09.09.21 um 23 Uhr
Hauke Friedrichs. Vom Wirtschaftsliberalismus zum völkisch-autoritären Populismus – die Entwicklung der AfD (19.07.2018).
zuletzt eingesehen am 10.09.21 7:30 Uhr
(2) “ Berliner AfD Chefin schockt bei Anne Will mit irren Thesen“:
zuletzt eingesehen am 08.09.21 um 23:25 Uhr
(3) Knobloch, Marlene. Gekommen, um zu beißen. (02.09.21, 5:24 Uhr)
zuletzt eingesehen am 09.09.21 um 08:51 Uhr
Da wir uns in vielen politisch sowie gesellschaftlich relevanten Themen weiterbilden und -entwickeln möchten, haben wir einen Lesekreis, der von unseren Mitgliedern Lara und Clarissa organisiert wird.
Er findet alle 1 bis 2 Wochen statt.
Zu Beginn haben wir das interaktive Buch “ Exit racism-rassismuskritisch denken lernen“ von Tupoka Ogette gelesen. Wir wollen unser eigenes Verhalten reflektieren und kritisch beleuchten und haben gemeinsam Strategien erarbeitet, wie wir uns gegen Rassismus engagieren können, ob als BIPOC oder als Ally. Natürlich haben wir uns auch über persönliche Erfahrungen und Gedanken ausgetauscht.
Weiter machen wir mit diversen Texten zum Thema Klassismus.
Schaut gerne mal vorbei und diskutiert mit uns!
Worum geht‘s? Süleyman Taşköprü war Obst- und Gemüsehändler in Hamburg. Am 27. Juni 2001 wurde er im Laden seines Vaters mit 3 Schüssen ermordet. Er war das dritte Mordopfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Dabei handelt es sich um eine nationalsozialistische Vereinigung, die zwischen 1996 – 2011 rechtsextreme Anschläge ausführte. 10 Menschen wurde das Leben genommen: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter. Behörden und Polizei haben bei den Ermittlungen versagt. Neun Opfer waren durch ihre Herkunft für die Behörden automatisch verdächtig und haben deren Verhalten bestimmt. Jahrelang wurde in Richtung organisierter Kriminalität, Auftragsmorden und auch gegen die Familien der Opfer ermittelt. Hunderte Arbeitsstunden wurden verschwendet, die wenn sie richtig eingesetzt worden wären, weitere Tote hätten verhindern können. Für das Tatmotiv des rassistisch motivierten und rechtsextremen Terrors waren Polizei und Behörden aufgrund von institutionellem Rassismus sehr lange blind. Politik und Medien stützen immer wieder das Bild der rechtsextremen Einzeltaten. Diese Darstellung ist gefährlich und falsch. Sie leugnet rechtsextremistische Strukturen und macht rechtsextreme Taten möglich. Dabei machen sich Politik und Staat mitschuldig, was vor allem in strukturellen Problemen bei der Polizei und Staatsanwaltschaft deutlich wird. Rassistische und hetzerische Formulierungen und Schlagzeilen in vielen deutschen Medien geben gesellschaftlichem Rassismus erst eine breite Bühne. Wir als GRÜNE JUGEND setzen uns entschieden gegen Rassismus und für Antirassismus ein. Bisher erinnern wir uns an die Namen der Täter*innen, aber nicht an die Namen der Mordopfer. Durch unseren Aktivismus wollen wir die Erinnerung an die Opfer hochhalten und nicht vergessen. Die Amadeu Antonio Stiftung zählt alleine seit 1990 mindestens 213 Todesopfer rechter Gewalt. Diese Morde sind keine Einzelfälle. Sie sind die Spitze des Eisbergs einer rassistischen Gesellschaft. Wir zeigen an diesem Aktionstag, dass es sich nicht um Einzeltaten handelt und Deutschland nach wie vor ein gesellschaftliches Rassismusproblem hat, das sich bis in die Sicherheitsbehörden zieht und das zu vielen Toten führte und führt. Wir als Verband stellen uns entschieden gegen jede Art von Rassismus und Antisemitismus. Wir kämpfen dafür, dass struktureller und individueller Rassismus endlich auch von politischer Seite nachhaltig angegangen werden. Deshalb fordern wir als GRÜNE JUGEND:
➢ entschiedenes Vorgehen gegen rechte und rassistische Gewalt, keine weitere Verharmlosung der Taten und konsequente Aufklärung
➢ eine gründliche Aufklärung der polizeilichen und geheimdienstlichen Fehlverhalten, die rassistische Taten ignorieren und auf dem rechten Auge blind sind
➢ Opferschutz für Betroffene und Angehörige rassistisch motivierter Gewalt
➢ die Freigabe der NSU-Akten für die Öffentlichkeit
➢ Skandale der letzten Jahre lückenlos und unabhängig aufklären: NSU 2.0, das rechtsextreme Netzwerk Hannibal und und die zahlreichen Opfer deutscher Polizeigewalt
➢ Racial Profiling konsequent und wirkungsvoll bekämpfen
➢ Polizeigewalt konsequent verfolgen: anonyme Kennzeichnungspflicht aller Einheiten
➢ Unabhängige, externe Ermittlungs- und Beschwerdestellen durch unabhängige Polizeibeauftragte einführen, Entmilitarisierung der Polizei, vertiefte Ausbildung der Polizei zu Deeskalationsstrategien
➢ Kritische Polizeiforschung: Studie zu strukturellem Rassismus in der Polizei
Am 26.06 – kurz bevor sich der Todestag von Süleyman Taşköprü, der in Hamburg vom NSU ermordet wurde, zum 20. Mal jährt – gehen wir in ganz Deutschland auf die Straße und setzen uns aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein.
Gegen das Vergessen, für das Verändern!
Woher kommt Rassismus? Was bedeutet es, wenn wir sagen, dass Rassismus ein strukturelles Problem ist? Was können wir tun, gemeinsam gegen Rassismus zu kämpfen? Diesen Fragen wollen wir uns gemeinsam im Rahmen unseres Grundlagenworkshops Antirassismus widmen.
In unserem Arbeitskreis „Ideen für Ulm“ wollen wir sammeln, was wir hier vor Ort in Ulm direkt verändern können:
Wir wollen Ulm grüner & nachhaltiger gestalten.
Momentan arbeiten wir an der „Grünpat*innenaktion“.
Das Ziel des Projektes ist es bürgerliches Engagement für die Begrünung öffentlicher Flächen zu fördern.
Dabei steht sowohl die Vernetzung von Nachbarschaften untereinander als auch die ökologische und nicht zuletzt auch optische Aufwertung öffentlicher Flächen und damit eine Erhöhung der Lebensqualität im Fokus.
Gleichzeitig soll ein erhöhtes Bewusstsein für die Bedeutung von Ökologie und Biodiversität geschaffen werden. Dies kann durch die zusätzliche Bereitstellung von Infomaterialien über entsprechende Tier- und Pflanzenarten (auch kindgerecht) weiter gefördert werden.
Optional können die Grünflächen zusätzlich mit Insektenhotels oder Nistkästen komplettiert werden. Diese können aus einfachen Materialien auch selbst hergestellt werden.
Konkrete Umsetzung
Bürger*innen identifizieren öffentliche Flächen in ihrer Nachbarschaft, die begrünt werden sollen oder aber bereits begrünt sind, aber optisch und ökologisch aufgewertet werden sollen, wie z.B. reine Rasenflächen. Zum Zweck der Kontaktaufnahme wird eine Mailadresse eingerichtet, an die sich die Bürger*innen wenden.
Daraufhin prüft die Stadt Ulm diese Flächen und gibt diese ggf. frei. Der Kauf der Pflanzen /Samenmischungen wird nun z.B. durch das Referat Stadtentwicklung, Bau und Umwelt finanziert (?). Anzumerken ist hierbei, dass die Kosten gerade für das Ausbringen von Saatmischungen sehr gering sind.
Im Gegenzug schließen die Bürger*innen einen Vertrag mit der Stadt Ulm, indem sie zusagen, dass sie die Pflege der Fläche für einen bestimmten Zeitraum übernehmen.
Die Personen erhalten nun bei der Aufbereitung und Bepflanzung Unterstützung von Ehrenamtlichen der Grünen Jugend. Hierbei ist sicherzustellen, dass die Bepflanzung von einem Sachkundigen geleitet wird, um den Erfolg der Bepflanzung zu garantieren.
Hintergrund
Städtische Grünflächen können dazu beitragen, dass
- Stadtbewohner*innen Möglichkeiten geboten werden, in Kontakt mit Natur zu treten
- Die Biodiversität in städtischen Gebieten verbessert wird
- Luftverschmutzung oder Lärmbelastung reduziert werden
- Auswirkungen extremer Wetterereignisse abgeschwächt werden
Durch die Einbeziehung der Bürger*innen entsteht eine erhöhte Identifikation mit den Grünflächen, gleichzeitig wird sichergestellt, dass diese den Bedürfnissen vor Ort entsprechen.
Dabei liegt uns auch das Thema Mobilität und klimafreundliche Verkehrswende am Herzen.
Am 17.05. ist wieder IDAHOBIT. Der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit wird seit 2005 veranstaltet und erinnert unter anderem daran, dass Homosexualität von der WHO an diesem Tag im Jahr 1990 endlich von der Liste der psychischen Krankheiten gestrichen wurde.
In diesem Jahr findet er unter dem Motto „Together: Resisting, Supporting, Healing!“ statt.
Auch wir wollen anlässlich des IDAHOBIT zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz aufrufen, um auf gesellschaftliche Missstände, wie Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt aufmerksam zu machen, die Menschen auch heute noch aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identitäten erfahren.
Viele Personen mussten und müssen noch immer schlimme Erfahrungen machen, weil ihre queere Identität nicht in die gesellschaftliche Norm passt. Wir fordern Aufarbeitung und Hilfe zur Verarbeitung dieser Erlebnisse sowie eine flächendeckende Verbesserung von gesellschaftlichen und rechtlichen Strukturen zum Schutz queerer Menschen. Insbesondere in Pandemiezeiten ist es wichtig, queere Menschen und Lebensrealitäten sichtbar zu machen und unsere Gesellschaft für sexuelle, geschlechtliche und romantische Vielfaltsdimensionen zu sensibilisieren.
Wir kämpfen weiter für eine vielfältige und bunte Gesellschaft! Dabei können und müssen wir alle unsere Beiträge leisten, ob als queere Person oder als Ally.
Am 17.05.2021 wird es deshalb um 18 Uhr auf dem Münsterplatz eine Kundgebung geben.
2 Jahre Ulm als „Sicherer Hafen“
Vor 2 Jahren am 17.07.2019 hat der Gemeinderat Ulm die Erklärung zum „Sicherer Hafen“ abgegeben. Die Seebrücke Ulm feiert dieses Jubiläum zusammen mit der Grünen Jugend Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau, den Jusos Ulm und weiteren Gruppierungen mit einer Kundgebung auf dem Münsterplatz (17.07. um 16 Uhr). Das Jubiliäum hat aber leider auch einen bitteren Nebengeschmack. Denn trotz des Beschluss ist bisher auf den verschiedenen Ebenen kaum etwas passiert.
Wir haben daher einen Offenen Brief formuliert, der einen Katalog an Forderungen und Ideen enthält. DIese richten sich vor allem auf die lokale Ebene und sollen als Impuls dienen, was wir als Ulmer*innen zusammen tun können, um eine humane und solidarische Geflüchtetenpolitik zu erreichen. Insgesamt haben diesen Brief 20 Gruppierungen/Vereine/Parteien aus Ulm und der Region unterzeichnet.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Ideen aufnehmen und auf unseren offenen Brief reagieren würden. Bei weiteren Fragen dürfen Sie sich natürlich gerne bei uns melden.
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Der Gemeinderat Ulm hat vor nun zwei Jahren am 17.Juli 2019 Ulm zum Sicheren Hafen erklärt. Ulm gehört damit mittlerweile zu einem Bündnis von 253 (Stand: 27.06.2021) Städten und Gemeinden in Deutschland, die diese Erklärung abgegeben haben. Leider hat sich dadurch auf Bundes- und Landesebene wenig oder besser gesagt gar nichts geändert. Noch immer ertrinken täglich Menschen im Mittelmeer. Und nicht erst seit diesem Winter muss jedem klar sein, welche katastrophalen Zuständen in den Flüchtlingslagern in Europa herrschen.
In Lesbos und anderswo in Europa müssen Geflüchtete in der Kälte frieren, haben zum großen Teil keinen Zugang zu warmem Wasser und leben seit Monaten in provisorischen Unterkünften. Kurz gesagt: sie leben unter menschenunwürdigen Bedingungen inmitten von Europa.
Gleichzeitig sehen wir, dass immer mehr private Organisationen und Vereine versuchen, die Umstände, unter denen die Geflüchteten leben müssen, zu verbessern. Aber wirklich nachhaltig können sie die Situation oft nicht beeinflussen. Oft scheitern sie an der Bürokratie vor Ort und dem Unwillen der Regierungen, an der Situation der Geflüchteten etwas zu ändern. Es scheint fast so, als seien die Zustände gewollt, um Menschen davor abzuschrecken, nach Europa zu kommen. So kann es nicht weitergehen. Es muss politisch etwas geschehen. Und zwar auf allen Ebenen. Absichtserklärungen müssen mit Leben gefüllt werden. Versprechen müssen gehalten werden. Und die Situation der Menschen muss jetzt verbessert werden.
Deshalb fordern wir alle politischen Akteure in Ulm, den Gemeinderat der Stadt Ulm und die Ulmer Stadtverwaltung auf:
- die bestehenden Strukturen für Geflüchtete in Ulm weiter zu unterstützen und auszubauen. Insbesondere sollten die Ausstattung der Flüchtlingsheime und die Unterstützung für geduldete Menschen weiter verbessert werden. Aber auch Vereine und private Aktionen sollten unbürokratisch unterstützt werden.
- Zudem muss noch viel energischer an Lösungen gearbeitet werden, um bezahlbaren Wohnraum für alle in Ulm lebenden Menschen zur Verfügung stellen zu können.
- die Absichtserklärung „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“, die 2019 vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen wurde, weiter mit Leben zu füllen (1).
- die Initiativen auf Bundesebene zu unterstützen, die dem Bundesinnen- minister keine grundsätzliche Blockade von Landesaufnahmeprogrammen mehr erlauben, und Druck auf die Landesregierung BaWü aufzubauen, dass das Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete endlich verabschiedet wird, wie dies auch im Koalitionsvertrag vereinbart ist (12).
- sich kritisch damit auseinanderzusetzen, ob auch Ulm Fluchtursachen mitzuverantworten hat. Insbesondere, aber nicht nur in Hinblick auf die in Ulm ansässigen Waffenproduzenten.
- sich für eine kommunale Zusammenarbeit zwischen Ulm und den Regionen mit europäischen Geflüchtetenlagern einzusetzen, indem man den Austausch auf kultureller, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene fördert.
- sich für eine kommunale Zusammenarbeit mit Kommunen in Ländern des globalen Südens einzusetzen, um Fluchtursachen direkt zu bekämpfen. Es ist jetzt bereits absehbar, dass in den nächsten Jahrzenten auf Grund der Perspektivlosigkeit und des verstärkten Klimawandels Millionen von Menschen nach Europa drängen werden. Deshalb müssen wir jetzt entschieden handeln und langfristig Verantwortung übernehmen. Hier könnte zum Beispiel die „Servicestelle: Kommunen in der einen Welt“ (10) ein guter Partner sein.
- sich für die Menschenrechte und für die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention einzusetzen. Dies gilt insbesondere für die Seenotrettung sowie das Verbot von Ausweisungen und Zurückweisung in nicht-sichere Gebiete.Natürlich wissen wir, dass Ulm nicht allein die Probleme der Welt lösen kann, aber wir müssen unseren Teil dazu beitragen. Wir haben seit Jahrzenten unter anderem auch auf Kosten von anderen Menschen unseren Wohlstand gemehrt. Jetzt haben wir auch die Verantwortung diese Herausforderungen anzugehen.Quellen:
- Ulm als sichere Hafen: https://seebruecke.org/safe-havens/ulm/
- BeschlussGemeinderat:https://buergerinfo.ulm.de/to0050.php?__ktonr=20208
- Ulmer Stadt Seite mit vielen Informationen: https://www.ulm.de/leben-in- ulm/chancengerechtigkeit-und-vielfalt/fl%C3%BCchtlinge-in-ulm
- Statistik für Ulm (leider von 2018) https://www.ulm.de/leben-in- ulm/chancengerechtigkeit-und-vielfalt/fl%C3%BCchtlinge-in-ulm/anzahl,- familienstruktur,-alter,-herkunftsl%C3%A4nder
- SPD Fraktion Landesaufnahmeprogram -https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktionsbeschluss_landes aufnahmeprogramme_20210302.pdf
- GrüneBaWü-Wahlprgramm2021https://www.landtagswahl-bw.de/gruene- wahlprogramm#c65030
Am 22.06.2021 wird im Gemeinderat entschieden, ob in der aktuell vierspurigen Münchner Straße je eine Fahrspur in einen Radweg umgewandelt wird. Dadurch kann endlich eine schnelle und sichere Radverbindung zwischen Ulm und Neu-Ulm über die Gänstorbrücke entstehen.
Mit unserer bunten Fahrradkette möchten wir ein deutliches Zeichen für eine solche fortschrittliche Verkehrsplanung setzen!
Für schöne und werbewirksame Bilder eines bunten, fahrradfrohen Ulms sind neben bunter Kleidung auch farbenfrohe Fahrradhelme, Sicherheitswesten sowie bunte Masken oder bunte Fahrräder sehr willkommen. Sollten ein paar Regentropfen fallen, sehen wir das als Chance um auch entsprechend bunte Schirme aufzuspannen. Die Corona-Auflagen werden selbstverständlich eingehalten, also bitte Maske tragen.
Wir sind überzeugt viele Ulmer Bürger*innen für diese Aktion zu mobilisieren und freuen uns sehr auf die Aktion mit Euch!
Darüber hinaus findet Ihr nachfolgend zehn Vorschläge des Arbeitskreises Mobilität für eine fortschrittliche Ulmer Radverkehrsplanung:
1. Bau von zwei Brücken für Fuß- und Radverkehr von der Magirusstraße auf den Eselsberg und von der Zeitblomstraße zum Dichterviertel
2. Verkehrsssicherer Zugang zur Innenstadt durch Sperrung des Hafenbades für Kfz
3. Freigabe der Busspuren in Frauen- und Neue Straße
4. Entschärfung der Gefahrenstellen in Römer Straße und dem Mähringer Weg
5. Grundsätzlich längere Radgrünphasen und bessere Radwegbeschilderungen
6. Ausreichende Radabstellanlagen an allen öffentlichen Gebäuden und ÖPNV Haltestellen mit mehr Lademöglichkeiten fuer E-Bikes
7. Städtisches Förderprogramm für Lastenräder
8. Abbiegeassistenten an allen städtischen LKWs
9. Radschnellwege in alle Nachbargemeinden und Radstraßen in jedem Ulmer Stadtteil
10. Radspur in der Münchner Straße
Diese Aktion wurde vom Arbeitskreis der Grünen Ulm zum Thema Mobilität organisiert, bei dem sich auch unser Sprecher Simon Schäfer aktiv beteiligt.
Wer Lust hat sich im Arbeitskreis Mobilität aktiv bei der Gestaltung der Ulmer Mobilität einzubringen, kann sich gerne bei Nadine Schwarz melden. Bei Fragen zur Organisation der Fahrradkette meldet Euch bei Luca Holzhauserund/oder Simon Schäfer.
Die Fahrradkette am letzten Samstag war ein echter Erfolg!
Wir haben gemeinsam ein Zeichen für mehr Radspuren und sichere Fahrradwege gesetzt!
Danke an die rund 300 Radfahrer*innen, die da waren!!
Danke an die Grünen Ulm für die Orga!
Danke auch für die tollen Fotos!
https://www.lisassichtderdinge.de
Vom 19.06. bis zum 11.07.2021 findet das jährliche „Festival contre le racisme“ statt und auch wir wollen uns mit einer Veranstaltung beteiligen. Wir freuen uns schon sehr!
Unser Online-Workshop am 03.07.21, 18.30 Uhr
Corona und Co – Beschleuniger der Ungleichheit
Schwarze und Hispanische US-Amerikaner*innen haben ein dreifach höheres Corona Infektionsrisiko als weiße US-Amerikaner*innen [1]. Dies steht sinnbildlich dafür, inwiefern sozioökonomische Faktoren und der Gesundheitszustand von Individuen korrelieren. Hierbei wollen wir insbesondere die Rolle der Migration sowie die Auswirkungen von Wohlstand auf die Gesundheit beleuchten. So weisen Menschen mit Migrationshintergrund/-geschichte beispielsweise eine schlechtere seelische Gesundheit auf.[2] Doch worin begründen sich diese Ungleichheiten? Dieser Frage wollen wir in unserem interaktiven Workshop auf den Grund gehen. Gemeinsam wollen wir uns auf die Suche nach Antworten und potentiellen Lösungsmöglichkeiten machen.
Wir freuen uns schon sehr auf eure Teilnahme! Ganz spontan und ohne Anmeldung!
[1]: https://www.tagesschau.de/ausland/coronarisiko-usa-101.html, zuletzt abgerufen am 19.04.2021[2]: https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/2186/23HLlnBjkkIb6.pdf?sequence=1&isAllowed=y, zuletzt abgerufen am 19.04.202111
Gegendemonstration gegen rechte „Coronakritik“
Am 27.03. haben wir gemeinsam mit DGB Jugend, SDAJ, Falkenkeller, Mein-Ich-Gegen-Rassismus, Kollektiv.26, VVN Ulm und dem Festival contre le racisme zu einer Kundgebung aufgerufen:
Seit Mai gibt es unter dem Namen „Querdenken 731“ Kundgebungen in Ulm. Nun kündigt Klardenken Schwaben an am 27.03.21 durch Ulm zu demonstrieren. Klardenken ist das Gleiche wie Querdenken, inhaltlich wie personell gibt es Überschneidungen.
Sie geben an, gegen die Corona Maßnahmen zu protestieren, aber eine Antwort auf die Pandemie haben sie nicht. Viele von ihnen glauben nicht einmal, dass es Corona gibt.Doch es geht ihnen schon lange nicht nur um Maßnahmen. Auf den Bühnen von Querdenken werden immer wieder Falschmeldungen, Vergleiche mit der NS Diktatur, Reichsbürgertum, Pandemieleugnungen und Verschwörungsideologien bejubelt und verbreitet.
Ihr Publikum ist eine krude Mischung: Von besorgten Bürger:innen, Esoterischen Hippies, Heilpraktiker:innen, Unternehmer:innen, christlichen Sekten bis zu extrem rechte Gruppen wie AfD, Identitärer Bewegung, Reichsbürger:innen oder Q-Anon Anhänger:innen.
Sie behaupten, Bill Gates, George Sorros, die Bilderberger oder eine mächtige geheime Gruppe hätten Corona erfunden und würden uns alle kontrollieren. Sie glauben Deutschland sei kein souveräner Staat, alle Medien wären kontrolliert und würden lügen und wir würden in einer Diktatur leben.
Das alles ist falsch, Angstmacherei und nah am Antisemitismus.
Covid-19 hat perfekte Vorraussetzungen für die Verbreitung solcher Verschwörungen geschaffen. Eine weltweite Pandemie, finanzielle Krisen, soziale Isolation und strengen Maßnahmen. Das alles kann zu Machtlosigkeit, Stress und Angst führen.
Ja, einige Maßnahmen sind anstrengend. Das erleben wir alle jeden Tag. Aber die Antwort auf eine Pandemie ist nicht rumzulügen und mit extrem Rechten gemeinsame Sache zu machen.
Wir werden diesen Inhalten widersprechen und rufen dazu auf mitzumachen!Gemeinsam gegen Verschwörungsideologien, angsteinflößendes, rechtes Gedankengut und für eine solidarische Gesellschaft der vielen und nicht nur der einigen wenigen.
Eine Kundgebung ist ab 14h30 am Stadthaus Ulm angemeldet.Hygienehinweis: Bitte Tragt Masken, haltet Abstand und achtet aufeinander.
Im Rahmen des Wahlkampfs entstand die Idee, einen Livestream auf Instagram zu für Ulm relevanten Themen zu veranstalten. Unser Ziel war es, besonders junge Menschen auf die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März aufmerksam zu machen und zum Wählen zu motivieren, sowie dazu anzuregen, sich politisch zu engagieren. Außerdem möchten wir uns als Grüne Jugend für starke linke Bündnisse einsetzen und somit holten wir die Jusos Ulm mit ins Boot, um die Idee als gemeinsame Aktion umzusetzen. An zwei Freitagabenden unterhielten sich jeweils eines unserer Mitglieder mit einem Mitglied der Jusos und konnten dank des Formats auch spontan auf Fragen der Zuschauenden eingehen.
Im ersten Zwiegespräch drehte sich alles um Umwelt, Leben, Mobilität und Zukunftswünsche für Ulm 2030. Wir waren vertreten durch Elena Weber, sie ist die Ersatzkandidatin für Die Grünen im Wahlkreis Ulm. Für die Jusos ging Clemens in das Gespräch, in dem beide einige Übereinstimmungen in den Vorstellungen für die zukünftige Gestaltung der Stadt finden konnten. Im Bereich Mobilität konnten sich beide darin einigen, dass sowohl der ÖPNV als auch der Radverkehr attraktiver gestaltet werden müssen. Sei es eine höhere Frequenz der Fahrten oder Radfernwege zwischen Großstädten, es gibt viele Ideen, die in anderen Städten bereits umgesetzt werden. Ein weiteres wichtiges Thema neben der Mobilität stellte das Wohnen und im Besonderen nachhaltiges Wohnen dar. Elena machte sich hier besonders für geringeren und nachhaltigeren Flächenverbrauch im ländlichen Raum stark. Darüber hinaus tauschten sich die beiden noch über mögliche Bündnisse auf Landes- und Bundesebene aus und nannten Ideen für die bessere Gestaltung von Bildung, besonders in Hochschulen.
Um zu erfahren, welche Argumente für diese vielen Ideen sprechen und wieso Elena und Clemens der jeweiligen Partei beigetreten sind, schaut gerne hier in die Aufzeichnung des Livestreams:
https://www.instagram.com/tv/CLNIjVWIIby/?utm_source=ig_web_copy_link
Im zweiten Gespräch mit den Jusos unterhielten sich Clarissa (GJ) und Louisa (Jusos) unter dem Motto „Welche Ideen braucht eine bunte Gesellschaft?“ über ganz verschiedene Themen. Angesprochen wurden explizit die Geflüchtetenpolitik und Ulm als sicherer Hafen – hier äußerten die beiden die wichtige Forderung nach einem Abschiebestopp während der Coronakrise. Zudem konnten sich beide einigen, dass die Positionierung gegen Rassismus und besonders die Bildung in diesem Bereich bereits zur Schulzeit sehr wichtig ist. Des Weiteren wurde die Forderung nach mehr Präsenz von queeren Themen in der Stadt Ulm laut: Eine wichtige Idee wäre hier besonders die Einführung gendergerechter Toiletten.
Im Gespräch rissen Clarissa und Louisa noch weitere zentrale Punkte für eine gerechte Gesellschaft an: Kostenlose Bildung, Anerkennung von und bessere Bezahlung in Pflegeberufen sowie eine gesunde Debattenkultur sowohl on- als auch offline. Falls ihr wissen wollt, was sowohl auf städtischer, Landes- oder Bundesebene noch passieren muss, damit wir in einer bunteren und offeneren Gesellschaft leben, schaut gerne hier:
https://www.instagram.com/tv/CLxLwOuiBKt/?utm_source=ig_web_copy_link
Gegen das Vergessen!
Wir fordern endlich Taten und Konsequenzen statt bloßen Worten, denn Erinnern heißt Verändern.
Kundgebung “ Solidarität mit den Aktivist:innen des Dannenröder Forstes“
Gemeinsam mit Den Linken Ulm, Young & Queer e.V. und dem Kollektiv.26 haben wir eine Kundgebung veranstaltet.
Hier findet ihr unseren offenen Brief:
Anlässlich der am 10.11.2020 begonnenen Räumung des Dannenröder Forstes organisieren wir im Rahmen eines solidarischen Zusammenschlusses mehrerer Organisationen eine Kundgebung. Wir wollen Stellung zu den aktuellen Entwicklungen nehmen und politischen Forderungen aufstellen.
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.Der Dannenröder Forst muss bleiben. Der Ausbau der A49 hätte die Rodung von rund 100 Hektar Waldfläche zur Folge. Dass ein solches Projekt in Zeiten der globalen Klimakrise durchgeführt und überhaupt erst von einer schwarz-grünen Landesregierung genehmigt worden ist, ist in unseren Augen realitätsfern und falsch.
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Wir fordern eine klare Stellungnahme zur Rodung des Dannenröder Forstes und eine Distanzierung gegenüber der Zustimmung der Landesregierung. Zukunftsorientiert ist nur eine klimafreundliche Verkehrswende und keine neue Autobahn. Es darf nicht mehr weiter rücksichtslos in eine klimaschädliche Mobilität investiert werden! Denn dies geschieht auf Kosten der Umwelt und damit auch unserer Zukunft.
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Eine Sicherung der Trinkwasserversorgung für die Bewohner*innen des Rhein-Main- Gebiets muss gewährleistet sein. Bereits seit über 40 Jahren engagieren sich Bürger*innen gegen die Zerstörung des Trinkwasserschutzgebietes, zu dem nur ein offizielles Gutachten mit veralteten und lückenhaften Daten vorliegt. Dies wurde vom zuständigen Verkehrsminister veranlasst und beinhaltet nur unzureichend die Untersuchung bezüglich der daraus resultierenden Verschmutzung von Trinkwasser durch Autobahnabwasser.
Wir solidarisieren uns mit den Aktivist*innen, die momentan im Dannenröder Forst dafür weiterkämpfen, die absurde Rodung zu stoppen und sich somit für unser aller Zukunft einsetzen. Dabei riskieren sie viel, es kam zu mehreren gefährlichen Situationen und Verletzungen. Wenn durch Polizeieinsätze geräumt wird, muss dabei die Sicherheit aller Menschen im Wald an erster Stelle stehen. Die Aktivist*innen, die noch in Untersuchungshaft sitzen, müssen sofort aus der Haft entlassen werden.
Der Danni ist nur einer von vielen weiteren Wälder, die durch veraltetet Projekte und die damit verbundene Zerstörung der Natur gefährdet. sind. Es geht bei alldem um viel mehr und grundsätzliche Themen:
Klimawandel, die Zukunft unserer Mobilität und Kapitalismus.
Hier in Ulm haben wir aktuell Pläne zum achtspurigen Ausbau der Adenauer Brücke. Dies würde Einschnitte im Bereich der Ehinger Anlagen auf Kosten von Mensch und Natur geschehen. Wir müssen Ulm umweltfreundlich und zugunsten von nachhaltiger Mobilität gestalten und brauchen keine weiteren klimaschädlichen Investitionen.
Im Gegenteil sollte der Fokus auf einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur und deren Förderung liegen. Nur so können wir die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhalten. Deswegen sprechen wir uns deutlich gegen einen achtspurigen Ausbau aus und werden uns aktiv gegen ein solche irrationalen Vorhaben wehren. Das sehen wir als Verantwortung, die wir alle tragen im Hinblick auf die bevorstehende Klimakatstrophe.
In diesem Kontext unterstützen wir folgende Petitionen:
Über waldstattasphalt.net kann man sich für einen Rodungsstopp des Dannenröder Forstes einsetzen:https://weact.campact.de/petitions/ausbaustopp-a49-rettet-den-dannenroder-forst-und- herrenwald
In Ulm soll mithilfe dieser Petition der Ausbau der Adenauer Brücke verhindert werden:
https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/8-spurigen-ausbau-der-adenauerbruecke- in-ulm-neu-ulm-stoppen
Quellen: https://www.google.de/amp/s/www.heise.de/amp/tp/features/Klimaaktivisten-wegen-gewaltfreien-Widerstand- in-Haft-4960560.html
https://wald-statt-asphalt.net/de/dannenroeder-wald/ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/dannenroeder-forst-gutachten-zu-a49-setzt-gruenes- verkehrsministerium-in-hessen-unter-druck-a-00000000-0002-0001-0000-000173743536 https://twitter.com/Sand_imGetriebe/status/1330126914275696650 https://twitter.com/jannisgrosse/status/1329742418154020865
https://twitter.com/ver_jorg
Umbenennung der „M-Gasse“
Wir kämpfen für eine vielfältige, weltoffene und bunte Gesellschaft, in der sich jede Person wohlfühlen kann. Dabei setzen wir auch hier bei uns in Ulm direkt an. in dem wir die Umbenennung der „M-Gasse“ fordern.Denn wir wollen, dass Rassismus in unserer Stadt keinen Raum erhält und nicht im Straßenbild erhalten bleibt.Im offenen Brief können die konkreten Forderungen nachgelesen werden.
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Offener Brief für die Umbenennung der M-Gasse Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, wir, ein Zusammenschluss von mehreren Organisationen aus Ulm, haben mit großem Bestürzen festgestellt, dass sich viele Gemeinderät*innen gegen die Umbenennung der M-Gasse aussprechen. |
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Wir wissen, dass laut dem Ulmer Stadtarchiv die Gasse diesen Namen nach der Gaststätte „Zu den M*“ abgeleitet wurde, die sich wiederrum bei diesem Namen vermutlich von der Mohrenapotheke hat inspirieren lassen, die bereits 1558 vor der deutschen Kolonialzeit bestand. Die historischen Wurzeln der Belegung des Wortes reichen bereits bis ins 8. Jahrhundert zurück und bezeichnete zunächst Bewohner*innen des antiken und mittelalterlichen Nordafrikas. Aber auch schon verallgemeinert wurde dieser Begriff für Menschen mit dunkler Hautfarbe seit dem 16. Jahrhundert verwendet. Das Wort geht sowohl auf das lateinische „maurus“ zurück, das für „dunkel“, „schwarz“ und „afrikanisch“ steht, als auch auf das griechische „moros“, was etwa „töricht“ und „dumm“ bedeutet. Jedoch ist das Wort heutzutage laut Kommunikationsexpert*innen eindeutig negativ konnotiert und kann als Diskriminierung und rassistischer Ausdruck eingeordnet werden. Wichtig für diese Einordnung ist, wie er verwendet wurde. Ab dem 11. Jahrhundert wurde der Begriff „Hellmöhr“ für den Teufel verwendet. Der Begriff „M.– |
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Wäsche“ wurde lange Zeit verwendet, wenn eine offensichtlich schuldige Person mit fadenscheinigen Beweisen „reingewaschen“ wurde. Der Begriff war schon immer eine Fremdbezeichnung und reproduziert unweigerlich in uns allen rassistische Stereotypen, da wir in unserer Gesellschaft nach einem eurozentrisches Weltbild geprägt sind. Schließlich wurden das M-Wort und das N-Wort als Synonyme verwendet: Für Menschen, die dazu da seien, Weißen Menschen zu dienen. Davon haben sich diese |
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Begriffe nie emanzipiert. Wir können uns in einer Stadt nicht wohlfühlen, die sich internationale Stadt nennt und gleichzeitig die Stimme von BPoC (Black People of Color) ignoriert und nicht respektiert. Ein zu sehr großen Teilen mehrheitlich weißer Gemeinderat, der von Rassismus und Diskriminierung nicht betroffen ist, überhört die Stimmen von BPoC, |
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die sich in letzter Zeit an die Öffentlichkeit getraut haben und die Aufarbeitung fordern. Bei den „Black lives matter“-Demos in Ulm hat sich gezeigt wie viele BPoC und „allies“ (aktive Verbündete) in Ulm leben. |
Wenn Menschen mit Rassimus- und Diskriminierungserfahrung Dinge als rassistisch einordnen, dann müssen Menschen, die diese Erfahrungen aufgrund ihres Aussehens nie machen werden, entsprechende Forderungen respektieren.
Wir wissen, dass eine solche Maßnahme das rassistische Gedankengut, das in unserer Gesellschaft existiert, nicht wett machen wird. Aber es ist ein Puzzleteil, das dazu gehört um Rassismus gesellschaftlich aufzuarbeiten und zu verlernen.
Wir wollen auf unserer Stadtkarte und in unserem Stadtbild eine solch rassistische Bezeichnung nicht sehen.
Wieso klammert man sich an Traditionen, die rassistische Stereotype unterstützen?
Wir sollten lieber an neuem weltoffenem Erbe arbeiten. Letztendlich stehen wir als Gesellschaft vor der Frage welche Bedeutung schwarze Leben für uns haben.
Jede undeutliche oder inkonsequente Haltung gegen Rassismus, ist automatisch eine Position. Und zwar eine solche, die nicht antirassistisch sein kann.
Antirassismus bedeutet nicht nur über Rassismus selbst zu sprechen, sondern in allen politischen Bereichen rassismuskritische Perspektiven zu berücksichtigen und damit Intersektionalitäten sichtbar zu machen.
Deshalb fordern wir Sie auf, die Forderungen von Betroffenen in den Fokus zu stellen und die M-Gasse umzubenennen, damit wir uns alle in Ulm zuhause fühlen können.
Mit freundlichen Grüßen
GRÜNE JUGEND Ulm
Earthlings Ulm
Jusos Ulm
Kollektiv.26
Mein “ICH“ gegen Rassismus
Im September waren wir an der Donau Müll sammeln. In ca. 1,5 h waren 3 große Müllsäcke voll. Vor allem Zigarettenstummel liegen überall verteilet. Zwischen 340 und 680 Mio. Tonnen Zigaretten gelangen laut WHO pro Jahr in unsere Weltmeere. Es dauert 10-15 Jahre bis Zigarettenfilter natürlich verrotten. Dabei enthalten sie auch Giftstoffe, die sich gut in Wasser auflösen. Also bitte lieber Raucher, einfach die Zigaretten in den Müll oder einen Aschenbecher werfen.
Solidarisch durch die Krise
Anfrage an Team „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“
Anfrage über Fraktion der Grünen an das Team „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“ vom 28.07.21
Sehr geehrte Menschen,
als Grüne Jugend befassen wir uns mit unter Anderem mit queerfeministischen Themen.
Dabei wollen wir uns insbesondere mit der Situation in Ulm beschäftigen und würden deshalb gerne einige Information über die aktuelle Situation erhalten:
Auf https://www.ulm.de/leben-in-ulm/chancengerechtigkeit-und-vielfalt/chancengleichheit-und-vielfalt-in-ulmnhaben wir vom neuen Team der Stadt „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“ gelesen, das den Auftrag besitzt Diversityarbeit zu fördern.
Dazu haben wir einige Fragen:
Wie viele Personen arbeiten im Team „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“ ?
[Z_PAW] Das Sachgebiet umfasst insgesamt 6,75 Stellen (Vollzeitäquivalenz, also volle Stellen im Sinne des geltenden Tarifvertrags), die sich auf insgesamt neun Personen verteilen.
Ist die Stelle für die neue Mitarbeitende, die 2021 geschaffen werden sollte, bereits vorhanden und besetzt?
[Z_PAW] Ja, die Stelle ist zwischenzeitlich besetzt.
Wie ist der aktuelle Stand des „Vielfaltskonzeptes“ für die Stadt Ulm?
[Z_PAW] Das Projekt zur Erarbeitung des Konzepts umfasst drei Phasen, aktuell befinden wir uns in Phase 2. Hier gehen wir gezielt mit betroffenen Akteuren auf die Fragestellungen „Stadt Ulm als Arbeitgeberin, als Dienstleisterin und als Partnerin“ ein. Diese Akteure wurden von uns nach Abstimmung mit der Verwaltungsleitung und Rücksprache mit den in den Themenfeldern aktiven Kollegen ausgewählt. Dabei wurde darauf geachtet, die Gruppengröße in einem Umfang zu halten, die ein Arbeiten im Workshopformat sinnvoll möglich macht. Damit kann es vorkommen, dass gesellschaftliche Gruppen entweder unter- oder überrepräsentiert sind. Allerdings ist bei der Umsetzung ein kaskadisches Vorgehen über Jahre geplant, das bedeutet: Interessen und Positionen, die aktuell nicht eingeflossen (oder vielleicht auch aus subjektiver Sicht nicht ausreichend) eingeflossen sein können, werden in diesen Zyklen berücksichtigt werden können, wenn es im Sinne des Themas Chancengerechtigkeit und Vielfalt sinnvoll ist.
Im Anschluss an diese 2 Phase wird in einer finalen 3. Phase eine Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Workshops passieren. Zum einen erfolgt dies durch Austausch mit den Akteuren aus der Stadtverwaltung, zum anderen durch die Einbindung des Gemeinderats. Zusätzlich ist vorgesehen, die Zivilgesellschaft durch ein geschaffenes Diversity-Forum hierzu intensiv einzubinden.
Die schlussendliche Entscheidung über die umzusetzenden Maßnahmen erfolgt durch den Gemeinderat als demokratisch legitimiertes Gremium.
Wie gestaltet sich die Tätigkeit des Frauenbüros sowie der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und der Koordinierungsstelle um?
[Z_PAW] Das Frauenbüro übernimmt auch die Aufgaben der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten. Daran hat sich auch nach der Organisationsanpassung nichts geändert. Das Frauenbüro wird weiterhin spezifische Projekte durchführen. Das gleiche gilt für die Koordinierungsstelle Internationale Stadt: Auch hier werden spezifische Projekte betreut und durchgeführt. Mit der Organisationsveränderung wurde „lediglich“ eine zusätzliche Hierarchieeben eingeführt, welche die Koordination und Zusammenarbeit der Themenfelder sicherstellen soll und damit Synergien nutzen kann. Wir versprechen uns damit eine zeitgemäße Bearbeitung des Themenfeldes, welches eben nicht isolierte Einzelinteressen, sondern eine angemessene gesellschaftliche Auseinandersetzung mit diesen Themenstellungen sicherstellen soll.
Außerdem interessieren wir uns für die verschiedenen Qualifikationen und Bezüge der Mitarbeiter*innen, insbesondere im Bezug auf queere Themen und Lebenswelten?
[Z_PAW] Die Kolleg*innen beschäftigen sich seit vielen Jahren mit gesellschaftlichen Themen, dazu gehört insbesondere die angemessene Einbindung sowie Berücksichtigung der Interessen von Minderheiten. Dies ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit als Verwaltung im Sinne der freien, offenen und liberalen Gesellschaft. Wir sind dabei nicht davon überzeugt, dass die angemessene Auseinandersetzung nur über persönliche Betroffenheit sichergestellt werden kann. Vielmehr setzen wir auf Dialog und Austausch, der uns dann die Möglichkeit gibt, die verschiedenen Positionen bei unserer täglichen Arbeit – und damit auch bei der Organisation der Verwaltung und der Bearbeitung der Aufgaben, in angemessenem Umfang zu berücksichtigen.
Wie arbeitet das Team ? d.h. welche Ressourcen (zeitlich und finanziell) werden von der Stadt zur Verfügung gestellt und wie werden die einzelnen Bestandteile und Projekte erarbeitet, weiterentwickelt und verwirklicht?
[Z_PAW] Das neue Sachgebiet wurde mit der Unterschrift der Charta der Vielfalt am 01.11.2020 neu geschaffen und verfügt über insgesamt 6,5 Stellen (Vollzeitäquivalent). Ziele sind im ersten Jahr die Entwicklung des Vielfaltskonzept sowie die Nutzung von Synergien. Gleichzeitig trifft sich das Team in festen Abständen zum Jour Fixe und setzt bereits Projekte um. Es ist auch geplant das Team zeitnah räumlich zusammen zu führen. Die Stellen werden teilweise über städtische Haushaltsmittel, teilweise über Fördermittel finanziert. Dazu kommen verschiedenen Sachmittel. Im aktuellen Haushaltsplan für das Jahr 2021 werden hierzu folgende Ausführungen gemacht:
Für das kommende Haushaltsjahr sind diese Zahlen erstmals in einem gemeinsamen Profit-Center zusammengeführt.
Welche Projekte gibt es schon, werden momentan umgesetzt und welche sollen in Zukunft entstehen?
[Z_PAW] Die Ausführungen im Haushaltsplan (siehe oben) geben hierzu bereits einen guten Überblick. Das Team hat u.a. die Projekte im Anhang als CuV-Team umgesetzt. Zusätzlich wurden innerhalb der einzelnen Fachkompetenzbereiche eine Vielzahl von Projekten umgesetzt wie z.B. die Aktion zur Istanbulkonvention am Münsterplatz. Das Team wird sich in den nächsten Wochen u.a. um die Gestaltung der neuen Homepage, der Entwicklung des Vielfaltskonzepts und mit vielen weiteren Aktionen innerhalb der Kompetenzbereiche beschäftigen. Außerdem hat das Team die Fortbildung „unconscious bias – unbewusste Denkmuster“ für Führungskräfte und Mitarbeitende der Stadtverwaltung geplant, welche im Herbst umgesetzt wird. Alle Aktionen und Projekte finden Sie in den verschiedenen Sozialen Kanälen des Teams.
Wie will die Stadt Ulm bzw das Team „Chancengerechtigkeit und Vielfalt“ Diversity in der Arbeitswelt schaffen?
[Z_PAW] Das allgemeine Gleichstellungsgesetz gilt grundsätzlich für alle Organisationsformen – Wirtschaftsunternehmen, aber auch wissenschaftliche Einrichtungen haben sich per Gesetz mit diesem Thema auseinander zu setzen. Für uns als Stadtverwaltung ist die proaktive Auseinandersetzung mit den Themenstellungen aus dem Diversity-Ansatz die richtige Antwort. Daher werden wir unseren Employer-Branding-Prozess hier an verschiedenen Stellen nochmals hinterfragen und anpassen. Ziel bleibt eine möglichst hohe Übereinstimmung bei der Zusammensetzung der Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung auf der einen Seite und der Stadtgesellschaft auf der anderen.
Den Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen können wir hier keine Vorgaben machen. Unser Ansatz ist es als Impulsgeber*in und Vorreiter*in vorwegzugehen, um als Vorbild zu dienen und so möglicherweise Prozesse in der externen Arbeitswelt anzustoßen.
Wie wird das „gesellschaftliche Klima“ geprägt von Akzeptanz und Weltoffenheit gewährleistet und weiterentwickelt ?
[Z_PAW] Die Gewährleistung und Weiterentwicklung von Akzeptanz und Weltoffenheit im gesellschaftlichen Klima sind Aufgaben, die eine freiheitlich liberale Gesellschaft aus sich heraus betrieben muss. Die Verwaltung kann dies zum einen durch ihre Vorbildfunktion unterstützen, zum anderen durch die Organisation von Veranstaltung und der Durchführung von Projekten. Dies ist weiterhin vorgesehen.
Was bedeutet „Arbeitserleichterung durch mehr Flexibilität und Vielfaltskompetenz im Handeln nach innen und außen“?
[Z_PAW] Sehr einfach: Wir haben einen klaren Kommunikationsweg für die verschiedenen Vielfaltsthemen und können gleichzeitig mit dem gebündelten Personalkörper flexibler arbeiten. Das Nutzen von Synergien steht im Mittelpunkt dieser Aussage.
Welche Möglichkeiten gibt es für Bürger*innen sich daran zu beteiligen?
[Z_PAW] Die Bürgerschaft hat die Möglichkeit sich bei Projekten wie z.B. am Diversity-Tag (siehe Anhang) aktiv zu beteiligen. Außerdem haben wir bei der Entwicklung des Vielfaltskonzepts im „Diversity-Forum“ viele Beteiligte aus der Zivilgesellschaft die bereits aktiv an einem Maßnahmenkatalog arbeiten. Die aus dem Vielfaltskonzept entstehenden Maßnahmen sollen stets mit einer bereiten Beteiligung der Zivilgesellschaft umgesetzt werden.
Herzlichen Dank schonmal im Vorraus!