Danke für den interessanten Abend! Danke an den Landesvorstand der GJBW, der extra mit dem neuen E-Bus vorbeigekommen ist! Danke, an alle, die da waren und mit uns geredet, Tischtennis gespielt und gesprochen haben!
Am Freitag, den 03.09.21, hält der Bus der Grünen Jugend Baden-Württemberg auf seiner Wahlkampf-Tour in Ulm. Dort laden diese und die Grüne Jugend Ulm, Neu-Ulm, Alb-Donau ab 19 Uhr am Berblingerbrunnen (bei der Hirschstraße) gemeinsam dazu ein, bei einem Getränk und etwas Musik ins Gespräch zu kommen. Thema wird dabei auch sein, wie alle Menschen gemeinsam die Zukunft klima- und generationengerecht gestalten können. Auf der Karte sind große klimaschädliche Projekte zu sehen, gleichzeitig werden aber positive Beispiele dargestellt, mit denen wir unsere Zukunft klimagerecht gestalten können. Dabei sein wird auch Marcel Emmerich, der für den Wahlkreis Ulm und Alb-Donau kandidiert.
Das Wahlprogramm der Grünen umfasst 272 Seiten. Da braucht mensch* schon etwas Zeit. Wir zeigen euch auf Facebook und Instagram wöchentlich Teile des Wahlprogramms. Wir wollen zeigen, dass die Grünen nach wie vor die Klimaschutzpartei sind, aber eben nicht nur. Wir bieten Inhalte, haben Forderungen und Lösungen.
Auch die Grüne Jugend hat noch ein eigene Kampagne geschrieben. Sie ist vor allem auf eine gerechte Zukunft fokussiert!
ihr findet es hier: https://zukunfterkaempfen.de
Bei Fragen meldet euch sehr gerne über Mail oder Direct Message oder kommt zu einem von unseren Aktiventreffen!
Wir freuen uns
Am 17.07.21 fand unsere Kundgebung statt. Unser neues Vorstandsmitglied Nouri hat einen Redebeitrag im Namen der GJ gehalten. Dabei ging es vor allem um Frontex, Pushbacks und die Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer. Wir danken den Jusos und der Seebrücke für die tolle Zusammenarbeit! Außerdem wünschen wir uns nun endlich mehr Engagement von Seiten der Stadt und warten gespannt auf Reaktionen auf unseren Offenen Brief ( findet ihr im vorherigen Beitrag).
Liebe Freund*innen,
letzte Woche wurde mir eine Frage gestellt, eine ganz gewöhnliche Frage, die ich oft bekomme!!
Bist du immer noch alleine? Oder ist deine jetzt Familie da?
Nein, meine Familie ist immer noch in Damaskus!
Will sie hierher nicht kommen?
Sie würde kommen, aber stell dir den Weg vor:
du schaffst es erstmal aus Syrien zu flüchten, dann landest du im Libanon, um in die Türkei zu fliegen! du bekommst dafür kein Visum, dann kehrst du zurück. Du versuchst es illegal in die Türkei über die Grenze zu fliehen. Du musst über die Checkpoints von dem Assad-Regime, von dem IS und von den extremisten Gruppen. Bei jedem Checkpoint blickt dir der Tod in die Augen, du musst damit rechnen, dass du jederzeit von den jeweiligen Gruppen inhaftiert wirst.
Du schaffst es bis zur Grenze? Toll, im schlimmsten Fall wirst du von der Grenzen-Armee erschossen, im besten Fall wirst du zurückgeschickt.
Du hast es doch geschafft und bist jetzt in der Türkei angekommen? Schön, du hast Glück gehabt.
Weiter geht es über das Meer, du steigst in ein Boot mit 100 anderen Menschen ein, das nur für 15 Personen geeignet ist! Du landest im Mittelmeer, und wenn du wieder Glück hast, und das Boot nicht umkippt, kommt die Küstenwache. Du denkst, endlich, wir werden gerettet! Aber überraschenderweise schiebt dich die Küstenwache zurück, wenn sie nett sein wollen. Wenn sie keine Lust auf dich haben, beschießen sie das Boot!
Jeder Mensch, der sich auf den Fluchtweg gemacht hat, seine Heimat unfreiwillig verlassen hat und nach Sicherheit und Frieden sucht, hat eine ähnliche Geschichte hinter sich.
Das internationale Asylrecht ist doch daraus entstanden, als die Menschen im zweiten Weltkrieg aus Deutschland nicht fliehen konnten, obwohl sie diese Möglichkeit hatten!
Was erleben wir im 21. Jahrhundert? Über 40.000 Push-Back Fälle im Mittelmeer, dabei sind in der Folge 2000 Menschen zu Tode gekommen. (improvisiere)
Allein in den ersten Monaten diesen Jahres sind über 800 Menschen im Mittelmeer ertrunken, über 4500 Migrantinnen sind von der libyschen Küstenwache abgefangen und zurückgebracht worden!
Und mit Hilfe von wem? Richtig geraten meine lieben Freundinnen, mit Hilfe von EU-Grenzenschutzagentur Frontex.
Eigentlich sind sie verpflichtet, die Schiffe zu retten, aber immer häufiger warten sie nur ab, drängen Boote zurück oder schicken sie zurück, am Besten noch mit defektem Motor.
Im Mittelmeer hat die EU selbst kaum Rettungsschiffe im Einsatz, stattdessen setzt sie auf Flugzeuge, die die Flüchtlingsboote nur sichten und bei der lybischen Küstenwache melden. Die Kooperation mit den lybischen Behörden hat ein ganz klares Ziel: diese sollen den schmutzigen Job machen, also die Menschen abfangen und zurückbringen, damit diese nicht ans europäische Festland gelangen.
Denn würden europäische Schiffe die Geflüchteten finden, wären sie gezwungen sie ans europäische Festland zu bringen, wo sie rechtmäßig Anspruch auf ein Asylverfahren hätten.
Es ist ein absoluter Trick, um internationales Recht zu umgehen.
Dass den Geflüchteten in Libyen Folter, sogar Sklaverei droht, ist der EU schon übrigens bekannt!!!
Die Rechtsbrüche werden unter der Aufsicht der EU begangen.
In Europa sind Menschenrechte unantastbar, aber wohl nicht alle!
In Europa hast du ein Recht auf Schutz und Sicherheit, aber hier kommst du nicht an, denn du wirst abgewiesen und zurückgedrängt.
Die EU muss doch endlich Verantwortung tragen, und Menschenrechte schützen anstatt diese zu verhandeln, denn Menschenrechte sind unverhandelbar!!!!
Vor 2 Jahren am 17.07.2019 hat der Gemeinderat Ulm die Erklärung zum „Sicherer Hafen“ abgegeben. Die Seebrücke Ulm feiert dieses Jubiläum zusammen mit der Grünen Jugend Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau, den Jusos Ulm und weiteren Gruppierungen mit einer Kundgebung auf dem Münsterplatz (17.07. um 16 Uhr). Das Jubiliäum hat aber leider auch einen bitteren Nebengeschmack. Denn trotz des Beschluss ist bisher auf den verschiedenen Ebenen kaum etwas passiert.
Wir haben daher einen Offenen Brief formuliert, der einen Katalog an Forderungen und Ideen enthält. DIese richten sich vor allem auf die lokale Ebene und sollen als Impuls dienen, was wir als Ulmer*innen zusammen tun können, um eine humane und solidarische Geflüchtetenpolitik zu erreichen. Insgesamt haben diesen Brief 20 Gruppierungen/Vereine/Parteien aus Ulm und der Region unterzeichnet.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Ideen aufnehmen und auf unseren offenen Brief reagieren würden. Bei weiteren Fragen dürfen Sie sich natürlich gerne bei uns melden.
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Der Gemeinderat Ulm hat vor nun zwei Jahren am 17.Juli 2019 Ulm zum Sicheren Hafen erklärt. Ulm gehört damit mittlerweile zu einem Bündnis von 253 (Stand: 27.06.2021) Städten und Gemeinden in Deutschland, die diese Erklärung abgegeben haben. Leider hat sich dadurch auf Bundes- und Landesebene wenig oder besser gesagt gar nichts geändert. Noch immer ertrinken täglich Menschen im Mittelmeer. Und nicht erst seit diesem Winter muss jedem klar sein, welche katastrophalen Zuständen in den Flüchtlingslagern in Europa herrschen.
In Lesbos und anderswo in Europa müssen Geflüchtete in der Kälte frieren, haben zum großen Teil keinen Zugang zu warmem Wasser und leben seit Monaten in provisorischen Unterkünften. Kurz gesagt: sie leben unter menschenunwürdigen Bedingungen inmitten von Europa.
Gleichzeitig sehen wir, dass immer mehr private Organisationen und Vereine versuchen, die Umstände, unter denen die Geflüchteten leben müssen, zu verbessern. Aber wirklich nachhaltig können sie die Situation oft nicht beeinflussen. Oft scheitern sie an der Bürokratie vor Ort und dem Unwillen der Regierungen, an der Situation der Geflüchteten etwas zu ändern. Es scheint fast so, als seien die Zustände gewollt, um Menschen davor abzuschrecken, nach Europa zu kommen. So kann es nicht weitergehen. Es muss politisch etwas geschehen. Und zwar auf allen Ebenen. Absichtserklärungen müssen mit Leben gefüllt werden. Versprechen müssen gehalten werden. Und die Situation der Menschen muss jetzt verbessert werden.
Deshalb fordern wir alle politischen Akteure in Ulm, den Gemeinderat der Stadt Ulm und die Ulmer Stadtverwaltung auf:
7. Koordination kommunaler Entwicklungspolitik – http://www.ulm- internationalestadt.de/ulm-internationale-stadt/internationales- ulm/koordination-kommunaler-entwicklungspolitik-in-ulm.html
8. UlmEurotowns-https://www.ulm.de/rathaus/%C3%BCber-ulm- hinaus/europ%C3%A4ische-aktivit%C3%A4ten/st%C3%A4dtenetzwerk- eurotowns
9. Genfer Flüchtlingskonvention – https://www.unhcr.org/dach/wp- content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket_2015_RZ_final_ansicht.pdf
10.Servicestelle: Kommunen in der einen Welt – https://skew.engagement- global.de/ueber-uns.html
11.Afrikainstitut HNU – https://www.hnu.de/forschung/institute- kompetenzzentren/afrika-institut
12.Landesaufnahmeprogramm – Koalitionsvertrag: https://jetztfuermorgen.de (Seite 82)
Unterzeichnende Gruppen:
Vor 2 Jahren am 17.07.2019 hat der Gemeinderat Ulm die Erklärung zum „Sicherer Hafen“ abgegeben. Anlässlich dieses Jubiläums wollen die Seebrücke Ulm zusammen mit der Grünen Jugend Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau, den Jusos Ulm und weiteren Gruppierungen dieses Jubiläum feiern und gleichzeitig darauf aufmerksam machen, dass auf den verschiedenen Ebenen immer noch zu wenig passiert ist.Die Seebrücke Ulm hat daher am Samstag, den 17.Juli 2021 um 16 Uhr eine Kundgebung auf dem Münsterplatz angemeldet. Wir fordern entschiedenes Handeln und eine Übernahme von Verantwortung in den verschiedenen Bereichen der Geflüchtetenpolitik.
Folgende Organisationen rufen mit auf:
Worum geht‘s?
Süleyman Taşköprü war Obst- und Gemüsehändler in Hamburg. Am 27. Juni 2001 wurde er im Laden seines Vaters mit 3 Schüssen ermordet. Er war das dritte Mordopfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Dabei handelt es sich um eine nationalsozialistische Vereinigung, die zwischen 1996 – 2011 rechtsextreme Anschläge ausführte. 10 Menschen wurde das Leben genommen: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter. Behörden und Polizei haben bei den Ermittlungen versagt. Neun Opfer waren durch ihre Herkunft für die Behörden automatisch verdächtig und haben deren Verhalten bestimmt. Jahrelang wurde in Richtung organisierter Kriminalität, Auftragsmorden und auch gegen die Familien der Opfer ermittelt. Hunderte Arbeitsstunden wurden verschwendet, die wenn sie richtig eingesetzt worden wären, weitere Tote hätten verhindern können. Für das Tatmotiv des rassistisch motivierten und rechtsextremen Terrors waren Polizei und Behörden aufgrund von institutionellem Rassismus sehr lange blind. Politik und Medien stützen immer wieder das Bild der rechtsextremen Einzeltaten. Diese Darstellung ist gefährlich und falsch. Sie leugnet rechtsextremistische Strukturen und macht rechtsextreme Taten möglich. Dabei machen sich Politik und Staat mitschuldig, was vor allem in strukturellen Problemen bei der Polizei und Staatsanwaltschaft deutlich wird. Rassistische und hetzerische Formulierungen und Schlagzeilen in vielen deutschen Medien geben gesellschaftlichem Rassismus erst eine breite Bühne. Wir als GRÜNE JUGEND setzen uns entschieden gegen Rassismus und für Antirassismus ein. Bisher erinnern wir uns an die Namen der Täter*innen, aber nicht an die Namen der Mordopfer. Durch unseren Aktivismus wollen wir die Erinnerung an die Opfer hochhalten und nicht vergessen. Die Amadeu Antonio Stiftung zählt alleine seit 1990 mindestens 213 Todesopfer rechter Gewalt. Diese Morde sind keine Einzelfälle. Sie sind die Spitze des Eisbergs einer rassistischen Gesellschaft. Wir zeigen an diesem Aktionstag, dass es sich nicht um Einzeltaten handelt und Deutschland nach wie vor ein gesellschaftliches Rassismusproblem hat, das sich bis in die Sicherheitsbehörden zieht und das zu vielen Toten führte und führt. Wir als Verband stellen uns entschieden gegen jede Art von Rassismus und Antisemitismus. Wir kämpfen dafür, dass struktureller und individueller Rassismus endlich auch von politischer Seite nachhaltig angegangen werden. Deshalb fordern wir als GRÜNE JUGEND:
➢ entschiedenes Vorgehen gegen rechte und rassistische Gewalt, keine weitere Verharmlosung der Taten und konsequente Aufklärung
➢ eine gründliche Aufklärung der polizeilichen und geheimdienstlichen Fehlverhalten, die rassistische Taten ignorieren und auf dem rechten Auge blind sind
➢ Opferschutz für Betroffene und Angehörige rassistisch motivierter Gewalt
➢ die Freigabe der NSU-Akten für die Öffentlichkeit
➢ Skandale der letzten Jahre lückenlos und unabhängig aufklären: NSU 2.0, das rechtsextreme Netzwerk Hannibal und und die zahlreichen Opfer deutscher Polizeigewalt
➢ Racial Profiling konsequent und wirkungsvoll bekämpfen
➢ Polizeigewalt konsequent verfolgen: anonyme Kennzeichnungspflicht aller Einheiten
➢ Unabhängige, externe Ermittlungs- und Beschwerdestellen durch unabhängige Polizeibeauftragte einführen, Entmilitarisierung der Polizei, vertiefte Ausbildung der Polizei zu Deeskalationsstrategien
➢ Kritische Polizeiforschung: Studie zu strukturellem Rassismus in der Polizei
Am 26.06 – kurz bevor sich der Todestag von Süleyman Taşköprü, der in Hamburg vom NSU ermordet wurde, zum 20. Mal jährt – gehen wir in ganz Deutschland auf die Straße und setzen uns aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein.
Gegen das Vergessen, für das Verändern!
Vom 19.06. bis zum 11.07.2021 findet das jährliche „Festival contre le racisme“ statt und auch wir wollen uns mit einer Veranstaltung beteiligen. Wir freuen uns schon sehr!
Unser Online-Workshop am 03.07.21, 18.30 Uhr
Corona und Co – Beschleuniger der Ungleichheit
Schwarze und Hispanische US-Amerikaner*innen haben ein dreifach höheres Corona Infektionsrisiko als weiße US-Amerikaner*innen [1]. Dies steht sinnbildlich dafür, inwiefern sozioökonomische Faktoren und der Gesundheitszustand von Individuen korrelieren. Hierbei wollen wir insbesondere die Rolle der Migration sowie die Auswirkungen von Wohlstand auf die Gesundheit beleuchten. So weisen Menschen mit Migrationshintergrund/-geschichte beispielsweise eine schlechtere seelische Gesundheit auf.[2] Doch worin begründen sich diese Ungleichheiten? Dieser Frage wollen wir in unserem interaktiven Workshop auf den Grund gehen. Gemeinsam wollen wir uns auf die Suche nach Antworten und potentiellen Lösungsmöglichkeiten machen.
Wir freuen uns schon sehr auf eure Teilnahme! Ganz spontan und ohne Anmeldung!
Link zur Veranstaltung:
https://uni-ulm.zoom.us/j/6831655221?pwd=d2p0aktVbENpTitoSGlPeHFvcms4UT09
Meeting-ID: 683 165 5221
Kenncode: FCLR2021
[1]: https://www.tagesschau.de/ausland/coronarisiko-usa-101.html, zuletzt abgerufen am 19.04.2021[2]: https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/2186/23HLlnBjkkIb6.pdf?sequence=1&isAllowed=y, zuletzt abgerufen am 19.04.202111
Die Fahrradkette am letzten Samstag war ein echter Erfolg!
Wir haben gemeinsam ein Zeichen für mehr Radspuren und sichere Fahrradwege gesetzt!
Danke an die rund 300 Radfahrer*innen, die da waren!!
Danke an die Grünen Ulm für die Orga!
Danke auch für die tollen Fotos!
https://www.lisassichtderdinge.de
Am 22.06.2021 wird im Gemeinderat entschieden, ob in der aktuell vierspurigen Münchner Straße je eine Fahrspur in einen Radweg umgewandelt wird. Dadurch kann endlich eine schnelle und sichere Radverbindung zwischen Ulm und Neu-Ulm über die Gänstorbrücke entstehen.
Mit unserer bunten Fahrradkette möchten wir ein deutliches Zeichen für eine solche fortschrittliche Verkehrsplanung setzen!
Für schöne und werbewirksame Bilder eines bunten, fahrradfrohen Ulms sind neben bunter Kleidung auch farbenfrohe Fahrradhelme, Sicherheitswesten sowie bunte Masken oder bunte Fahrräder sehr willkommen. Sollten ein paar Regentropfen fallen, sehen wir das als Chance um auch entsprechend bunte Schirme aufzuspannen. Die Corona-Auflagen werden selbstverständlich eingehalten, also bitte Maske tragen.
Wir sind überzeugt viele Ulmer Bürger*innen für diese Aktion zu mobilisieren und freuen uns sehr auf die Aktion mit Euch!
Darüber hinaus findet Ihr nachfolgend zehn Vorschläge des Arbeitskreises Mobilität für eine fortschrittliche Ulmer Radverkehrsplanung:
1. Bau von zwei Brücken für Fuß- und Radverkehr von der Magirusstraße auf den Eselsberg und von der Zeitblomstraße zum Dichterviertel
2. Verkehrsssicherer Zugang zur Innenstadt durch Sperrung des Hafenbades für Kfz
3. Freigabe der Busspuren in Frauen- und Neue Straße
4. Entschärfung der Gefahrenstellen in Römer Straße und dem Mähringer Weg
5. Grundsätzlich längere Radgrünphasen und bessere Radwegbeschilderungen
6. Ausreichende Radabstellanlagen an allen öffentlichen Gebäuden und ÖPNV Haltestellen mit mehr Lademöglichkeiten fuer E-Bikes
7. Städtisches Förderprogramm für Lastenräder
8. Abbiegeassistenten an allen städtischen LKWs
9. Radschnellwege in alle Nachbargemeinden und Radstraßen in jedem Ulmer Stadtteil
10. Radspur in der Münchner Straße
Diese Aktion wurde vom Arbeitskreis der Grünen Ulm zum Thema Mobilität organisiert, bei dem sich auch unser Sprecher Simon Schäfer aktiv beteiligt.
Wer Lust hat sich im Arbeitskreis Mobilität aktiv bei der Gestaltung der Ulmer Mobilität einzubringen, kann sich gerne bei Nadine Schwarz melden. Bei Fragen zur Organisation der Fahrradkette meldet Euch bei Luca Holzhauserund/oder Simon Schäfer.